Satzung

Die Satzung wird durch die Jahreshauptversammlung beschlossen und auf Antrag geändert.

 

§1 – Name und Sitz des Vereins

  1. Der Verein führt den Namen “Gemeinschaft für Medienkompetenz “Grundbaustein” e.V.“
  2. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Dresden eingetragen.
  3. Der Verein hat seinen Sitz in Dresden.
  4. Das Geschäftsjahr beginnt und endet am 31.12. des Jahres.

§2 – Zweck des Vereins

  1. Der Zweck des Vereins besteht in der Bildung und Erziehung im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, sowie in der Erwachsenenbildung. Es soll einer “digitalen Spaltung” der Gesellschaft entgegengewirkt und darauf Einfluss genommen werden, Chancengleichheit für alle Mitglieder der Gesellschaft durch Medienkompetenz zu erreichen. Insbesondere setzt sich der Verein die Aufgabe
    1. der Beratung und Begleitung von pädagogischen Einrichtungen bei der Nutzung von Medien in der Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und der Öffentlichkeitsarbeit.
    2. als Träger der freien Jugendhilfe jungen Menschen Anregungen, Möglichkeiten und Hilfen anzubieten, um eine sinnvolle und eigenverantwortliche Freizeitgestaltung zu erlernen.

Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Zurverfügungstellung von Informationsmaterial, Broschüren, Artikeln und Studien zum Thema der Medienkompetenz. Der Satzungszweck wird des Weiteren verwirklicht durch die Bereitstellung maßgeschneiderter Pakete von Freier Software, die auf die Bedürfnisse von sozialen Einrichtungen, wie Kindertageseinrichtungen, Jugendhäusern und Schulen abgestimmt sind.

Die Förderung erfolgt ferner durch Beratung und Hilfestellung bei der Umsetzung geplanter Maßnahmen im Bereich der Medienkompetenz, sowie der gezielten Unterstützung von Multiplikatoren vor Ort.

§3 – Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt im Rahmen seiner Tätigkeit gemäß §2 der Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
  2. Er ist selbstlos tätig und verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.
  3. Die Mittel des Vereins sind ausschließlich zu satzungsgemäßen Zwecken zu verwenden. Eine Gewinnausschüttung an Vereinsmitglieder oder Dritte erfolgt nicht.
  4. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  5. Ausgaben des Mitgliedes für den Verein müssen vom Vereinsvorstand schriftlich genehmigt werden. In dringenden Fällen ist vorab ein fernmündliches Einverständnis des Vorstandes oder seines bestellten Vertreters einzuholen. Ausgaben müssen innerhalb von 3 Monaten dem Verein detailliert schriftlich dargelegt werden, ansonsten verfällt der Anspruch.
  6. Bei Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Verein oder bei Vereinsauflösung erfolgt keine Rückerstattung etwa eingebrachter Vermögenswerte.
  7. Eine Änderung des Vereinszwecks darf nur im Rahmen des in § 3 (1) gegebenen Rahmens erfolgen.

§4 – Verbandszugehörigkeit

  1. Der Verein ist keinem anderen Verband zugehörig oder gebunden und arbeitet völlig eigenständig.

§5 – Mitglieder des Vereins

  1. Der Verein hat:
    1. aktive Mitglieder
    2. passive Mitglieder (Fördermitglieder, welche den Verein durch Zuwendungen unterstützen)
    3. Ehrenmitglieder (Mitglieder, die vom Verein als wertvoll und verdient betrachtet werden)
  2. Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede männliche oder weibliche Person ab einem Alter von 16 Jahren werden.
  3. Mitglieder des Vereins können natürliche oder juristische Personen werden, die sich bereit erklären, die Vereinszwecke und -ziele aktiv oder materiell zu unterstützen.
  4. Mitglieder des Vereins im Alter von 16 – 18 Jahren gelten als Jugendliche. Zur Aufnahme eines solchen Mitglieds ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich. Die Anmeldung erfordert bei Minderjährigen die schriftliche Einverständniserklärung des gesetzlichen Vormundes.
  5. Die Aufnahme eines Mitgliedes erfolgt durch Beschluss des Vereinsvorstandes oder seines bestellten Vertreters. Zur Aufnahme ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich. Die Ablehnung eines Aufnahmegesuchs ist schriftlich mitzuteilen. Sie braucht nicht begründet zu werden.
  6. Die Mitglieder haben das Recht an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.
  7. Das neu aufgenommene Mitglied verpflichtet sich durch die Beitrittserklärung, die Satzung des Vereins anzuerkennen und zu beachten. Die Satzung kann auf Wunsch an die neu aufgenommenen Mitglieder per Email (PDF) ausgehändigt werden.
  8. Aktive Mitglieder ab 16 Jahren haben Sitz und Stimme in der Mitgliederversammlung, sowie aktives Wahlrecht zu den Ämtern des Vereins. Die Wählbarkeit beginnt erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres.
  9. Passive Mitglieder haben kein Stimmrecht. Sie sollten aber das Recht haben sich zu Themen des Vereins angemessen zu äußern.

§6 – Dauer der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet:
    1. durch Austrittserklärung. Eine solche Erklärung muss durch Einschreiben oder persönliche Vorlage beim Vorstand 3 Monate vor Ablauf des Beitragsjahres eingegangen sein. Eine Email, sowie ein Fax, reichen nicht aus, um einen rechtskräftigen Austritt zu erklären.
    2. durch Tod.
    3. durch Ausschluss aus dem Verein.
    4. durch Einstellen der Zahlung an den Verein. Die Karenzzeit beläuft sich auf 4 Wochen. Eine Wiederaufnahme gegen Antrag ist möglich.
  2. Ausgetretene und ausgeschlossene Mitglieder verlieren jedes Anrecht an den Verein und seine Bestandteile.

§7 – Beiträge

  1. Die Mitgliederversammlung setzt einen Mitgliedsbeitrag fest. Sie entscheidet auch über die Höhe und Zahlungsweise. Sie kann den Betrag für Schüler, Studenten, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger um bis zu 50% ermäßigen. Fördermitglieder entscheiden frei über die Höhe ihrer Beiträge.
  2. Mitglieder, die aus finanziellen Gründen zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages nicht in der Lage sind, können unter Umständen von der Bezahlung des Mitgliedsbeitrages auf schriftlichen Antrag befreit werden. Ehrenmitglieder sind von der Zahlung eines Mitgliedsbeitrages befreit.
  3. Der Beitrag ist für aktive Mitglieder wahlweise halbjährig oder ganzjährig im Voraus zu bezahlen und für den Eintrittsmonat voll zu entrichten. Der Beitrag für passive Mitglieder ist wahlweise halbjährig oder ganzjährig im Voraus zu bezahlen und für den Eintrittsmonat voll zu entrichten.

§8 – Organe des Vereins

  1. Die Organe des Vereins sind:
    1. die Mitgliederversammlung
    2. der Vorstand

§9 – Mitgliederversammlung

  1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung, geleitet durch den gewählten Vorstand.
  2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahresversammlung) findet einmal im Jahr statt.
  3. Die ordentliche Mitgliederversammlung hat alljährlich bis zum 31. Oktober stattzufinden. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von 4 Wochen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es
    1. der geschäftsführende Vorstand beschließt
    2. ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Vorsitzenden beantragt hat.
  4. Sie wird vom Vorstand schriftlich oder per eMail mit Empfangsbestätigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Einladungsfrist beträgt 2 Wochen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Es gilt das Datum des Poststempels, oder das Datum des Erhalts der Bestätigungsmail.
  5. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist, oder die Bestätigungsmail eingegangen ist.
  6. Mit Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese muss folgende Punkte enthalten:
    1. Bericht des Vorstandes
    2. Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer
    3. Entlastung des Vorstandes
    4. Wahlen, soweit diese erforderlich sind
    5. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge, soweit dies notwendig ist
    6. Beschlussfassung über vorliegende Anträge
    7. Verschiedenes
  7. Die Mitgliederversammlung beschließt über
    1. den/die Beitrag/Beiträge des Vereins
    2. die Entlastung und die Wahl des Vorstandes
    3. Satzungsänderungen
    4. alle Punkte, die Gegenstand der Tagesordnung sind
    5. die Höhe der Mitgliedsbeiträge
    6. die Wahl der/des Rechnungsprüfer/s
  8. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erscheinenden Mitglieder beschlussfähig.
  9. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
  10. Jede Stimmenthaltung ist als “Nein/Abgelehnt” zu werten.
  11. Anträge zur Jahreshauptversammlung müssen spätestens 5 Tage vor Versand der Einladungen dem Vorstand schriftlich eingereicht werden. Über später eingehende Anträge kann nur dann verhandelt werden, wenn die Mitgliederversammlung zu 3/4 zustimmt.
  12. Wird eine Satzungsänderung, welche eine Voraussetzung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit berührt, geändert, neu eingeführt oder aufgehoben, so ist das zuständige Finanzamt zu benachrichtigen.
  13. Die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder, soweit sie in Schriftform vorliegt, ist mit zu bewerten.
  14. Dringlichkeitsanträge dürfen nur besprochen, aber nicht beschlossen werden. Zum Beschluss dieser ist ein neuer Versammlungstermin zu benennen.
  15. Ein Dringlichkeitsantrag auf Satzungsänderung ist nicht zulässig.
  16. Dem Antrag eines Mitglieds auf geheime Abstimmung muss entsprochen werden.
  17. Über den Verlauf der Hauptversammlung, insbesondere die Beschlüsse, ist ein Protokoll zu führen.
  18. Dieses ist vom Schriftführer und dem 1.Vorsitzenden zu Unterschreiben.

§10 – Der Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus dem 1.Vorsitzenden, dem 2.Vorsitzenden und dem 3.Vorsitzenden, von denen ein Vorstandsmitglied als Kassenwart tätig ist.
  2. Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der erste, zweite und dritte Vorsitzende. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Je zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt.
  3. Der Vorstand des Vereins wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer eines Jahres bestellt.
  4. Der Vorstand erledigt die laufenden Vereinsangelegenheiten, insbesondere obliegt ihm die Verwaltung des Vereinsvermögens.
  5. Der 1. Vorsitzende beruft und leitet die Sitzung des geschäftsführenden Vorstands.
  6. Ausgaben von mehr als 2500€ bedürfen der Zustimmung der Mitgliederversammlung.

§11 – Kassenprüfer

  1. Die Mitgliedsversammlung wählt auf die Dauer von 1 Jahr zwei Kassenprüfer.
    Sie haben vor dem Rechnungsabschluss eine ordentliche Kassenprüfung vorzunehmen und darüber in der Hauptversammlung Bericht zu erstatten.

§12 – Vereinsfinanzierung

  1. Die erforderlichen Geld- und Sachmittel des Vereins werden beschafft durch:
    1. Zuschüsse des Landes, der Kommunen und anderer öffentlicher Stellen
    2. Mitgliedsbeiträge
    3. Spenden
    4. Zuwendungen Dritter
  2. Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe des Beschlusses der Mitgliederversammlung.
  3. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.
  4. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§13 – Disziplinarmaßnahmen

  1. Sämtliche Mitglieder unterliegen der Disziplinargewalt des Vereins. Das heißt, der Vorstand kann Disziplinarmaßnahmen gegen jeden Vereinsangehörigen verhängen, der sich gegen die Satzung, das Ansehen und die Ehre des Vereins vergeht.
  2. Disziplinarmaßnahmen können unter Anderem sein:
    1. die Verwarnung
    2. vorübergehender Entzug der Teilnahmeberechtigung
    3. Verbot der Nutzung vereinseigener Gegenstände/Technik
    4. Ausschluss aus dem Verein
  3. Der Ausschluss kann bei groben und wiederholten Vergehen gegen die Vereinssatzung, andere Vereinsmitglieder oder bei Nichterfüllung der Beitragspflicht erfolgen.
    Hierüber entscheidet der Vereinsvorstand.

§14 – Sonstige Vereinbarungen

  1. Der Verein unterstützt Projekte, die im Sinne der Vereinssatzung als förderlich anzusehen sind. Die Projekte werden von Privatpersonen zur Verfügung gestellt. Ein Eigentumsanspruch des Vereins an zur Verfügung gestellter Hardware oder Software ergibt sich daraus nicht.Nach Beendigung des jeweiligen Projektes kann der Eigentümer frei über die zur Verfügung gestellten Ressourcen verfügen. Das Ende des Projektes kann einseitig mit einer Frist von einem Monat erklärt werden.

§15 – Haftungsausschluss

  1. Der Verein, sein gewählter Vorstand oder seine bestellten Gremien haften nicht für die Verfehlungen innerhalb der geförderten Projekte. Dies bezieht sich sowohl auf persönliche, wie auch durch Vertragsverletzungen verursachte Schäden oder Schädigungen sowohl im Inland wie auch im Ausland.
  2. Für jedes Projekt ist ausschließlich der Projektbetreiber oder der in seiner Ermächtigung handelnde zu belangen. Dies bezieht sich insbesondere auf
    1. Regressforderungen
    2. Schadensersatzansprüche
    3. Lizenzstrafen

§16 – Auflösung des Vereins

  1. Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, die nur von einer besonders zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von mindestens 3/4 der stimmberechtigten Anwesenden beschlossen werden kann, fällt das Vermögen des Vereins an den „Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband e.V.“, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige  Zwecke zu verwenden hat.
    Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§17 – Inkrafttreten

  1. Diese Satzung wurde am 17.09.2012 überarbeitet.

§18 – Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
  2. Eine rechtsunwirksame Bestimmung ist von der Mitgliederversammlung durch eine rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen, die in ihrer Wirkung dem Sinn der ursprünglichen Bestimmungen entspricht.

zuletzt aktualisiert: 28.08.2015

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Jan-Eric Dreßler Über Jan-Eric Dreßler

Staatlich anerkannter Erzieher
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